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16.10.2017


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Alexandra Helfrich


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Alexandra Helfrich

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Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.


Haftungsausschluss


Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.


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Falls im Einzelfall erforderlich: Der Haftungsausschluss gilt nicht für Informationen,

die in den Anwendungsbereich der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG – DLRL) fallen. Für diese Informationen wird die Richtigkeit und Aktualität gewährleistet.


Links


Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht

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Datenschutzerklärung


Technische Umsetzung


Unser Web-Server wird durch Host Europe GmbH, Welserstraße 14, 51149 Köln betrieben.


Protokollierung


Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

 

- Datum und Uhrzeit der Anforderung

- Name der angeforderten Datei

- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)

- verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem

- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners

- übertragene Datenmenge.


Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.


Cookies


Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.


Aktive Komponenten


Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.



Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)


Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.



Elektronische Post (E-Mail)


Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in

seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.


Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte

E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:


PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden info@gs-krailling.de . Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.


Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.



Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie sich an (ergänzen um den laut Impressum verantwortlichen Ansprechpartner, eine andere intern bestimmte Organisationseinheit oder um Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten) wenden.


Mögliche zusätzliche Hinweise:

Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei ihm können Sie auch in unser Verfahrensverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind, mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 11 Bayer. Datenschutzgesetz). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 12 Bayer. Datenschutzgesetz). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).



Erläuterungen


Allgemeines


Das Impressum ist nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Telemediengesetzes (TMG) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, die Datenschutzerklärung muss nach § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG für den Nutzer jederzeit abrufbar sein. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass Impressum und Datenschutzerklärung in Navigationsleisten oder in Fuß- oder Kopfzeilen jeder Seite durch einen Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche aufrufbar sind (z. B. über „Impressum“ und „Datenschutzerklärung“ oder über „Impressum“ und „Datenschutz“). Falls eine gemeinsame Schaltfläche verwendet wird, über die sowohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung aufrufbar sind, sollte - z. B. durch die Bezeichnung „Impressum und Datenschutzerklärung“ - erkennbar sein, dass beides darin enthalten ist. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung vor jeder Eingabe personenbezogener Daten, z. B. in Formularen, angezeigt werden oder einfach aufgerufen werden können.


 

Weitere Hinweise zur datenschutzgerechten Gestaltung des Internetauftritts enthält die Orientierungshilfe des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zur Gestaltung des Internetauftritts (www.datenschutz-bayern.de) unter „Veröffentlichungen“.


 

Zur Datenschutzerklärung


Zu „Protokollierung“


Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speicherung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit lediglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.


 Zu „Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)“


Programme zur Auswertung der Nutzung des Internetangebots, bei denen die vollständigen

IP-Adressen gespeichert oder an Dritte übermittelt werden, sind nicht mit den Anforderungen des

§ 15 TMG vereinbar.


Zu „Erhebung weiterer Daten“ und „Elektronische Post (E-Mail)“


Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Diensteanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann.


Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, den Nutzern die Möglichkeit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E-Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zu beschaffen und den öffentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nutzung anzubieten, falls keine andere vergleichbar sichere Übermittlung von Anfragen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise

erreicht werden



- vom Bürger zur Behörde durch SSL-verschlüsselte Eingabeformulare auf Internetseiten und

- von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Antwortschreibens der Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eingabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-

Portal eingestellt, der Bürger erhält über E-Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine verschlüsselte Verbindung abrufen kann.



Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Datenschutzes durch technische und organisatorische Maßnahmen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Beantwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Eingabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z. B. „Mit der Beantwortung meiner Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt“) die Einwilligung zur unverschlüsselten

E-Mail-Beantwortung einzuholen.  


Zu „Ansprechpartner und weitere Informationen“


Der Internetauftritt öffentlicher Stellen in Bayern ist nach Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes vom behördlichen Datenschutzbeauftragten freizugeben.